Landtagswahl Vorarlberg 2019
Bei der Landtagswahl am 13. Oktober 2019 trat erstmals Landesparteiobmann LAbg. Ing. Christof Bitschi als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen mussten nach der Ibiza-Affäre und der Wahlniederlage bei der Nationalratswahl herbe Verluste verzeichnen und erzielten 13 Prozent (ein Minus von 10 Prozentpunkten) und erreichten damit 5 Mandate (-4).
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann Mag. Markus Wallner. Die Grünen legten zu und erzielten den zweiten Platz. Die SPÖ und die NEOS konnten ebenfalls einen Zugewinn verzeichnen.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im Oktober 2019 ein neuer Landtag gewählt. Spitzenkandidat für diese Landtagswahl war erstmals LAbg. Christof Bitschi, der seit 2018 als Landesparteiobmann der FPÖ-Vorarlberg fungierte.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Vorarlberg voranbringen“ stand, auf die Themen Gerechtigkeit, Sicherheit, Zuwanderung, Familie, Frauen, Jugend, Gesundheit, Pflege, Soziales, Bildung, Umwelt, Infrastruktur, Tourismus, Brauchtum & Kultur, Sport und direkte Demokratie.
Die FPÖ forderte u.a. die Schaffung von leistbaren Startwohnungen für junge Menschen und Familien, die Einführung eines Vorarlberger Familiengelds, den Ausbau des Kinderbetreuungsangebots, die Stärkung des ländlichen Raums, mehr Polizisten für Vorarlberg, eine verstärkte Polizeipräsenz an Brennpunkten, einen Stopp für unkontrollierte Zuwanderung, die klare Trennung zwischen Asyl und Zuwanderung sowie Null Toleranz gegenüber dem politischen Islam. Als Wahlziel wurde das Verhindern einer absoluten Mehrheit für die ÖVP definiert.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Vorarlberg zur Landtagswahl:
„Er sagt, was Sache ist. Wieder mehr für Vorarlberg.“
„Wieder mehr Gerechtigkeit für Vorarlberger.“
„Mit voller Kraft für Vorarlberg“
„Unsere Werte bewahren. Damit Vorarlberg unser Vorarlberg bleibt.“
„Unsere Familien stärken. Damit Vorarlberg Zukunft hat.“
„Wieder mehr Gerechtigkeit. Zuerst auf uns Vorarlberger schauen.“
„Wieder mehr Sicherheit. Vorarlberger schützen statt kriminelle Asylwerber.“
HIER geht es zum Wahlprogramm der FPÖ für die Landtagswahl 2019.
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2019 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Landeshauptmann Markus Wallner – Vorarlberger Volkspartei (VP)
Vorarlberger Freiheitliche – FPÖ (FPÖ)
Die Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg (GRÜNE)
Dr. Martin Staudinger – SPÖ Vorarlberg (SPÖ)
NEOS – Das Neue Vorarlberg (NEOS)
Heimat aller Kulturen (HAK)
Männerpartei – für ein faires Miteinander (M)
WIR – Plattform für Familien und Kinderschutz (WIR)
Christliche Partei Österreichs (CPÖ)
Xi – Chance Zukunft (XI)
Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung (GILT)
WANDEL – Vorarlberger weiter denken. Es gibt viel zu gewinnen. (WANDEL)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2019 | ± | Mandate 2019 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| VP | 71.911 | 43,53% | +1,74% | 17 | +1 |
| GRÜNE | 31.201 | 18.89% | +1,74% | 7 | +1 |
| FPÖ | 23.011 | 13,93% | -9,49% | 5 | -4 |
| SPÖ | 15.635 | 9,46% | +0,69% | 4 | +1 |
| NEOS | 14.064 | 8,51% | +1,62% | 3 | +1 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Markus Wallner für Verhandlungen mit den Grünen. In der Folge wurde die schwarz-grüne Koalition in Vorarlberg mit Markus Wallner (ÖVP) als Landeshauptmann sowie Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker (GRÜNE) fortgesetzt.
FPÖ-Landesparteiobmann Christof Bitschi wurde zum Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs gewählt.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Vorarlberg_2019
Offizieller Wahlwerbespot zur Landtagswahl 2019 – Christof Bitschi: Unsere Familien stärken:
https://www.youtube.com/watch?v=4odsMj-_fmA
Offizielle Wahlwerbespots zur Landtagswahl 2019:
https://www.youtube.com/watch?v=O1masjmtlLU