Europawahl 2009
Bei der Europawahl am 7. Juni 2009 kandidierte Andreas Mölzer als Spitzenkandidat der FPÖ. Die Freiheitlichen erreichten 12,70 Prozent (+6,4 Prozent) und zwei Mandate (+2).
Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP mussten deutliche Verluste hinnehmen, ebenso die Grünen. Gewinne konnte hingegen die Liste Martin einfahren, die seit 2004 im EU-Parlament vertreten war. Das BZÖ erhielt zunächst kein Mandat im EU-Parlament, konnte aber 2011 aufgrund Verschiebungen im EU-Parlament eines erhalten.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
EU-Abgeordneter und Spitzenkandidat Andreas Mölzer konnte aufgrund der stabilisierten Lage der Bundespartei in Österreich auf europäischer Ebene wesentliche Kontakte zu gleichgesinnten Parteien und Gruppierungen knüpfen. So trat die FPÖ im Jahr 2007 erstmals einer entsprechenden Europafraktion bei, die zwar später wieder zerbracht, aber es waren erste wesentliche Schritte hin zu einer dauerhaften Vernetzung der Freiheitlichen in Europa.
Der Wahlkampf stand im Zeichen eines „Tages der Abrechnung“ – auf den Plakaten war nicht nur Andreas Mölzer zu sehen, sondern auch FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache. Affichiert wurde etwa „Echte Volksvertreter statt EU-Verräter“ oder „Für Österreich da – statt für EU & Finanzmafia“. Der Wahlkampf wurde maßgeblich von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gestaltet.
Wahlmaterialien
Der Vertrag von Lissabon
Der Folder sollte im Vorfeld der EU-Wahl mit stichhaltigen Argumenten und einer Übersicht über die EU-Standpunkte helfen, sich eine eigene Meinung zu bilden: Einseitige Information bedeutet Konformität und Propaganda. Demokratie ist ohne Meinungsvielfalt nicht denkbar, politische Mündigkeit nicht ohne das entsprechende Wissen. In diesem Folder werden den "Pro-Argumenten" der EU-Befürworter daher auch die Contra-Argumente der FPÖ gegenübergestellt.
Hier geht es zur Informationsbroschüre "Der Vertrag von Lissabon-Europa auf dem Weg zum Superstaat" (pdf-Download)
Wahlergebnis und Auswirkungen
Die beiden Mandatare gingen an Andreas Mölzer und Franz Obermayr. Die Freiheitlichen gingen gestärkt aus der Wahl hervor und konnte in weiterer Folge die Bildung einer europäischen Rechtsfraktion betreiben. Wesentliche Partner war etwa der französische Front National, die italienische Lega Nord oder der belgische Vlaams Belang.
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2009 | ± | Sitze 2009 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 858.921 | 30,0% | -2,7% | 6 | ±0 |
| SPÖ | 680.041 | 23,7% | +9,6% | 4 | -3 |
| MARTIN | 506.092 | 17,7% | +3,7% | 3 | +1 |
| FPÖ | 364.207 | 12,7% | +6,4% | 2 | +1 |
| GRÜNE | 284.505 | 9,9% | -3,0% | 2 | ±0 |
| BZÖ | 131.261 | 4,6% | +4,6% | 0 | ±0 |
| JuLis | 20.668 | 0,7% | +0,7% | 0 | ±0 |