Landtagswahl Salzburg 2023
Bei der Landtagswahl am 23. April 2023 trat erneut Landespartei- und Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek, BA als Spitzenkandidatin für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erzielten mit 26 Prozent (einem Plus von 7 Prozent) das bisher stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Salzburg. Das entsprach 10 Mandaten im Landtag, einem Plus von 3 Sitzen.
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer, die allerdings starke Verluste verzeichnen musste. Die SPÖ und die Grünen verloren ebenfalls. Die NEOS verfehlten den Wiedereinzug. Erstmals seit 1949 zog die KPÖ in den Salzburger Landtag ein.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im April 2023 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte Landespartei- und Klubobfrau LAbg. Marlene Svazek als Spitzenkandidatin.
Die FPÖ setzte in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Heimat. Freiheit. Sicherheit.“ stand, auf die Themenschwerpunkte Familie, Gesellschaft, Naturschutz, Energie, Sicherheit, Wohnen, Wirtschaft, Gesundheit & Pflege, Kultur, Brauchtum & Tradition. Erstmals wurde auch der Anspruch auf die Landeshauptfrau gestellt.
Die Freiheitlichen forderten u.a. volle Wahlfreiheit für Salzburger Familien zwischen Eigen- und Fremdbetreuung ihrer Kinder, die Verlängerung des Kündigungsschutzes von Müttern von 2 auf 3 Jahren, ein klares Bekenntnis zur aktiven, flächendeckenden Bewirtschaftung des ländlichen Gebietes, die Stärkung der Salzburger Regionalität durch heimische Produkte, den Ausbau der heimischen Stromproduktion, keine Eröffnung weiterer Asylquartiere in Salzburg und die sofortige Abschiebung straffälliger Migranten, eine Reform der Wohnbauförderung, eine umfassende Wirtschaftsbildung an Salzburger Schulen, höhere Löhne und bessere Rahmenbedingungen für Pflegepersonal sowie die stärkere Förderung der Salzburger Volkskultur.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Salzburg zur Landtagswahl:
„Ein Himmel für Spekulanten, die Hölle für Mieter! – Weiter wie bisher?“
„1.000 verschobene Operationen, 100 fehlende Ärzte, 1 Pflege-Skandal. Aber kein Geld für unsere Gesundheit! – Weiter wie bisher?“
„Während Sie das hier lesen überqueren zwei illegale die Grenzen unserer Heimat! – Weiter wie bisher?“
„Millionen für Energieunternehmen, Familien vor dem Ruin! – Weiter wie bisher?“
„Sie haben uns gespalten. Und würden es wieder tun! – Weiter wie bisher?“
„Neue Hoffnung“
„Heimat. Freiheit. Sicherheit. Weil uns mehr verbindet als uns trennt“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2023 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer - Salzburger Volkspartei (ÖVP)
Sozialdemokratische Partei Österreichs - Team David Egger (SPÖ)
Freiheitliche Partei Salzburg - Marlene Svazek (FPÖ)
Die Grünen - Liste Martina Berthold (GRÜNE)
NEOS - Freiheit, Fortschritt und Gerechtigkeit (NEOS)
Kay-Michael Dankl - KPö Plus (KPÖ)
MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte (MFG)
Wir sind Salzburg (WIRS)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2023 | ± | Mandate 2023 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 81.752 | 30,37% | -7,41% | 12 | -3 |
| FPÖ | 69.310 | 25,75% | +6,91% | 10 | +3 |
| SPÖ | 48.099 | 17,87% | -2,16% | 7 | -1 |
| KPÖ | 31.383 | 11,66% | +11,26% | 4 | +4 |
| GRÜNE | 22.074 | 8,20% | -1,11% | 3 | +0 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer für Verhandlungen mit den Freiheitlichen. In der Folge wurde die erste schwarz-blaue Landesregierung in Salzburg mit Wilfried Haslauer (ÖVP) als Landeshauptmann und Marlene Svazek (FPÖ) als Landeshauptmann-Stellvertreterin mit der Zuständigkeit für Natur- und Umweltschutz, Jagd und Fischerei, Elementarbildung, Kinderbetreuung, Jugend, Familien, Integration und Generationen gebildet. Weiters stellen die Freiheitlichen mit Christian Pewny den Landesrat für Soziales, Lebensmittelaufsicht und Verbraucherschutz, Regionalentwicklung, EU-Regionalpolitik und Lehrlingsförderung sowie mit Martin Zauner den Landesrat für Raumordnung, Wohnen, Grundverkehr und Sport.
HIER geht es zum Regierungsübereinkommen „Salzburg – Gemeinsam und sicher in eine stabile Zukunft“ zwischen ÖVP und FPÖ.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Salzburg_2023
https://de.wikipedia.org/wiki/Landesregierung_Haslauer_jun._III
Offizieller Wahlwerbespot zur Landtagswahl 2023 – Marlene Svazek - Asylpolitik:
https://www.youtube.com/watch?v=3QowrNkRsQM
Offizieller Wahlwerbespot zur Landtagswahl 2023 – Marlene Svazek – Rekordteuerung:
https://www.youtube.com/watch?v=l_JkUM5cKiU
Offizieller Wahlwerbespot zur Landtagswahl 2023 – Marlene Svazek – Spaltung der Gesellschaft:
https://www.youtube.com/watch?v=ZDgvfJDkkHE
Offizieller Wahlkampfsong – Nie weg von Dir:
https://www.youtube.com/watch?v=MliEpzGJSJo
Diskussion der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2023: