Landtagswahl Kärnten 2018
Bei der Landtagswahl am 04. März 2018 trat Landesparteiobmann Landesrat Mag. Gernot Darmann als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten 23 Prozent der Stimmen, was ein Plus von 6 Prozent bedeutete, sowie 9 Mandate (+3) im Kärntner Landtag.
Gewinner der Wahl war die SPÖ, die starke Zugewinne verzeichnen konnte. Die ÖVP konnte leicht zulegen. Das Team Kärnten (vormals Team Stronach) musste starke Verluste verzeichnen. Die Grünen und das BZÖ verfehlten den Wiedereinzug in den Landtag.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im März 2018 ein neuer Landtag gewählt. Für die FPÖ fungierte Landesparteiobmann Landesrat Gernot Darmann als Spitzenkandidat.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Stillstand beenden – Zukunft gestalten“ stand, auf die Themenschwerpunkte Verfassung & Verwaltung, Finanzen, Bildung & Ausbildung, ländlicher Raum, Pflege, Gesundheit, Sport, Familien & Soziales, Umwelt, Energie, Wohnbau, Gemeinden, Infrastruktur, Arbeit & Wirtschaft, Landwirtschaft, Kunst & Kultur, Sicherheit & Ehrenamt, Volksgruppenpolitik und Tierschutz.
Die FPÖ forderte u.a. die Wiedereinführung des Bürgerbüros als zentrale Anlaufstelle, die Stärkung der direkten Demokratie, die Wiedereinführung von Schulstartgeld, Kindergeld und Teuerungsausgleich, ein klares Bekenntnis zum Erhalt der Schulstandorte im ländlichen Raum, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, den Ausbau der mobilen Pflege, den Ausbau der Kinderbetreuung, eine Novellierung des Kärntner Naturschutzgesetzes, einen Direktzuschuss für „Häuslbauer“, die Absicherung der bestehenden Volksschulen, Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung, ein Bekenntnis zur gentechnikfreien Landwirtschaft, die Wiederbelebung des Kärntner Heimatherbstes, keine Einsparungen bei Blaulichtorganisationen, keine weiteren (finanziellen) Zugeständnisse an die slowenische Volksgruppe sowie das Verbot von Tierversuchen in der chemischen, agrarischen und kosmetischen Industrie.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ zur Landtagswahl:
„Stillstand beenden – Zukunft gestalten“
„Stillstand beenden – Fortschritt wählen“
„Stillstand beenden – Rot-Grün stoppen!“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2018 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Peter Kaiser - Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Die Freiheitlichen in Kärnten (FPÖ)
Kärntner Volkspartei (ÖVP)
Die Grünen - Die Grüne Alternative Kärnten - Rolf Holub (GRÜNE)
Team Kärnten - Liste Köfer (TK)
Bündnis Zukunft Kärnten Neu - Liste Helmut Nikel (BZÖ)
Liste Verantwortung Erde - Global Denken, Lokal Handeln (ERDE)
Neos und Mein Südkärnten (NEOS)
Liste Fair - Dr. Marlon Mitsche (FAIR)
Kommunistische Partei Österreichs und Unabhängige Linke (KPÖ)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2018 | ± | Mandate 2018 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| SPÖ | 140.994 | 47,94% | +10,82% | 18 | +4 |
| FPÖ | 67.538 | 22,96% | +6,12% | 9 | +3 |
| ÖVP | 45.438 | 15,45% | +1,05% | 6 | +1 |
| TK | 16.667 | 5,67% | -5,51% | 3 | -1 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Peter Kaiser für Verhandlungen mit der ÖVP. In der Folge wurde eine rot-schwarze Landesregierung mit Peter Kaiser (SPÖ) als Landeshauptmann und Martin Gruber (ÖVP) als Landesrat gebildet. Nachdem im Juni 2017 das Proporzsystem durch SPÖ, ÖVP, Grüne und Team Kärnten im Zuge einer Reform der Landesverfassung abgeschafft wurde, waren nur mehr jene Parteien Teil der Landesregierung, welche miteinander eine Koalition bildeten. Die SPÖ stellte neben dem Landeshauptmann 4 weitere Regierungsmitglieder und die ÖVP 2 Landesräte.
FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann wurde zum Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs gewählt.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_K%C3%A4rnten_2018
Diskussion der Spitzenkandidaten zur Kärntner Landtagswahl 2018: