Landtagswahl Burgenland 2010
Bei der vorgezogenen Landtagswahl am 30. Mai 2010 trat erneut Landespartei- und Klubobmann LAbg. Johann Tschürtz als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten 9 Prozent der Stimmen, was ein Plus von 3 Prozent bedeutete, sowie 3 Mandate (+1) im Burgenländischen Landtag.
Stärkste Kraft wurde die SPÖ unter Landeshauptmann Hans Niessl, die allerdings ihre absolute Mehrheit verlor. Die ÖVP und die Grünen mussten ebenfalls Verluste verzeichnen. Erstmals zog die Liste Burgenland in den Landtag ein.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Auf Grund von Differenzen zwischen SPÖ und ÖVP in der Landesregierung zu den Themen Assistenzeinsatz, Landesbudget sowie der geplatzten Landesverfassungsreform wurde die Gesetzgebungsperiode vorzeitig beendet und im Mai 2010 ein neuer Landtag gewählt. Spitzenkandidat für diese Landtagswahl war erneut Landespartei- und Klubobmann LAbg. Johann Tschürtz.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Heimatland in Deiner Hand“ stand, auf ihre Kernthemen Sicherheit, Heimat und Migration. Die FPÖ forderte u.a. die Abschiebung straffälliger Asylwerber, eine stärkere Bekämpfung der Kriminalität, einen Stopp für unkontrollierte Zuwanderung sowie die Einführung zeitweiliger Grenzkontrollen. Als Wahlziel wurde das Erreichen der „prozentuellen Zweistelligkeit“ und der Einzug in die Landesregierung definiert.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Burgenland zur Landtagswahl:
„Heimatland in Deiner Hand“
„Heimat schützen – Grenze dicht“
„Das Burgenland gehört Dir, dafür kämpfen wir“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2010 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
Liste Burgenland (LBL)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2010 | ± | Mandate 2010 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| SPÖ | 91.185 | 48,26% | -3,92% | 18 | -1 |
| ÖVP | 65.411 | 34,62% | -1,76% | 13 | +0 |
| FPÖ | 16.970 | 8,98% | +3,23% | 3 | +1 |
| GRÜNE | 7.835 | 4,15% | -1,06% | 1 | -1 |
| LBL | 7.559 | 4,00% | +4,00% | 1 | +1 |
Regierungsbildung
Die SPÖ verlor ihre 2005 zurückgewonnene absolute Mehrheit. Landeshauptmann Hans Niessl entschied sich für Verhandlungen mit der ÖVP. In der Folge wurde ein Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP beschlossen. Hans Niessl wurde erneut zum Landeshauptmann gewählt. Die ÖVP erhielt den Landeshauptmann-Stellvertreter und zwei Landesräte.
FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz wurde erneut zum Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs gewählt.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_im_Burgenland_2010