Die FPÖ im Europäischen Parlament
Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union im Jahr 1995 wählt die österreichische Bevölkerung auch die heimischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament (EP). Dieses beschließt gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – der gemeinhin als EU-Ministerrat gilt – einen Großteil der EU-Rechtsakte und den EU-Haushalt.
Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz im französischen Straßburg, wobei zusätzliche Plenarsitzungen auch in Brüssel abgehalten werden. Nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU setzt sich das Parlament in der Wahlperiode von 2019 bis 2024 aus insgesamt 705 Abgeordneten zusammen. Nach der EU-Wahl 2024 wurden die Sitze im Europäischen Parlament von 705 auf 720 erhöht. Seit 1979 werden die einzelnen EP-Mitglieder in der gesamten EU zudem direkt gewählt.
FPÖ kooperiert mit anderen Parteien in Europa
Die Mitgliedstaaten entsenden je nach ihrer Größe mindestens sechs und maximal 96 Abgeordnete. Österreich verfügt derzeit über 20 Europaabgeordnete. Die FPÖ stellt seit der letzten Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2024 im Rahmen ihrer Delegation sechs österreichische Abgeordnete in dieser Institution.
Ähnlich dem österreichischen Nationalrat organisieren sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten. Die Delegation der FPÖ gehört seit 2024 der Fraktion „Patrioten für Europa" (PfE) an, in der unter anderem auch die ungarische Fidesz, die tschechische ANO, die italienische Lega sowie der französische Rassemblement National vertreten sind. Mit 84 Mitgliedern sind die "Patrioten für Europa" die drittgrößte Fraktion im Europäischen Parlament. Die freiheitlichen Mandatare im Europäischen Parlament sind außerdem in den Freiheitlichen Parlamentsklub im österreichischen Parlament in Wien integriert.
Seit dem Jahr 2014 ist Harald Vilimsky (Bild) Abgeordneter und freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament.
Die Abgeordneten zum Europäischen Parlament finden Sie hier:
https://www.europarl.europa.eu/meps/de/,
https://www.parlament.gv.at/recherchieren/personen/europaeisches-parlament.
Weiterführende Links
OTS (08.07.2024): "FPÖ – Kickl: „Grundstein für eine patriotische Erfolgsgeschichte ist nun gelegt!“
OTS (08.07.2024): "FPÖ-Vilimsky: Neue patriotische Fraktion wird deutliches Zeichen gegen EU-Zentralismus setzen
OTS (30.06.2024): „Patrioten für Europa“: Kickl (FPÖ), Orbán (Fidesz), Babiš (ANO) gaben Startschuss für neue patriotische Allianz!
Manifest der Patriots for Europe
"Wiener Erklärung", die Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl am 31.10.2024 unterzeichneten: https://www.fpoe.at/ungarns-ministerpraesident-viktor-orban-zu-gast-in-wien/