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Die Neutralität Österreichs

Im Spannungsfeld des Russland- Ukraine- Krieges

Der Präsident des Freiheitlichen Bildungsinstituts und Außenpolitischer Sprecher des Freiheitlichen Parlamentsklubs MMMag. Dr. Axel Kassegger, sprach am 19. Mai 2022 bei einer gemeinsamen Veranstaltung des Freiheitlichen Bildungsinstituts und des Liberalen Klubs über die Neutralität Österreichs im Kontext des aktuellen Russland- Ukraine- Krieges.

Dr. Kassegger eröffnete seinen Vortrag mit einem Überblick über die aktuelle Lage in der Ukraine und einer Zusammenfassung des bisherigen Verhaltens der Österreichischen Bundesregierung. Er kritisierte die Einseitigkeit der österreichischen außenpolitischen Reaktion und verurteile die Einschränkung der österreichischen Medienlandschaft.

Sehr detailliert ging er auf die Ursachen und Gründe für den Konflikt ein und beschrieb die Auswirkungen auf die unmittelbare Region. Auch die geopolitischen Implikationen des Konflikts wurden angesprochen. Insbesondere die kommende Lebensmittelverknappung am Weltmarkt, ausgelöst durch ein Ausbleiben Ukrainischer Exporte, würde in absehbarer Zeit eine dramatische Fluchtbewegung aus Sub-Sahara Afrika auslösen.

Abschließend skizzierte Kassegger, wie sich die österreichische Außen- und Sicherheitspolitik entwickeln müsse, um für eine immer unsicher werdende Zukunft gewappnet zu sein. Die Zukunft Österreichs dürfe nicht in einem Militärbündnis, wie der NATO liegen. Stattdessen wäre es dringend notwendig, die finanziellen Mittel für das Bundesheer zu erhöhen. Nur so könne man die Umfassende Landesverteidigung Österreichs für die Zukunft sicherstellen und als souveräner und neutraler Staat in der Welt wahrgenommen werden.

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