Massenimmigration nach Europa: Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosikgeit
mit Václav Klaus am Podium
"Massenmigration nach Europa: Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosigkeit“ lautete der Titel einer gemeinsamen Veranstaltung des FPÖ-Bildungsinstitutes und des Liberalen Klubs, die am 18. November 2016 im Wiener Kursalon Hübner stattfand.
Als prominenter Redner aus dem benachbarten Ausland konnte der ehemalige tschechische Staatspräsident Václav Klaus neben dem FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und dem dritten Präsidenten des Nationalrates Ing. Norbert Hofer unter der Moderation von Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer, Präsident des Liberalen Klubs, für das Symposium gewonnen werden.
Die Symposiumteilnehmer widmeten sich den Fragen, wie verantwortungsvoll oder verantwortungslos Europas Politiker gegenüber der Massenzuwanderung agieren und welche Auswirkungen dieser Zuzug von Menschen aus einem völlig anderen Kulturkreis, mit anderen Sitten, Werten und einer anderen Religion auf Europa und die einzelnen Nationen haben werden.
Tschechiens Alt-Präsident Václav Klaus warnte eindringlich vor der Umgestaltung Europas durch die Masseneinwanderung, die durch europäische Eliten gesteuert wird. Er bezeichnete die „Flüchtlingskrise“ als Völkerwanderung nach Europa, die eine Bedrohung für unsere Freiheit und Demokratie darstellt. Sie wurde durch Politiker der EU wie Martin Schulz und Jean-Claude Juncker, angeführt von Deutschland unter Kanzlerin Angela Merkel, ausgelöst, indem sie die Migranten mit ihrer generösen Sozialpolitik eingeladen haben.
Eine Fortsetzung der Massenmigration würde Europa auch ganz ohne Terrorismus zerstören. Aber das sei im Sinne der „Willkommenskultur“, die eine Fortsetzung der durchgehenden Umgestaltung der europäischen Gesellschaft, der europäischen Kultur, ihrer Traditionen und Werte darstelle. Er zitierte dazu aus einem Essay des italienischen Schriftstellers Umberto Eco, in bereits vor 26 Jahren schrieb: „Die Migration wird die ethnische Umgestaltung der europäischen Länder, die unvorstellbare Änderung der Sitten und des Benehmens, eine unaufhaltsame Hybridisierung der Menschen als Folge haben.“
Dagegen gelte es aufzustehen, betonte Klaus und appellierte an die Zuhörer die Kapitulation vor der Migration nicht zu akzeptieren.
FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache kritisierte erneut die deutsche Kanzlerin Angela Merkel wegen ihrer verantwortungslosen Einladungspolitik und die EU, die bisher nicht willens war, ihre Außengrenzen gemäß geltendem EU-Recht zu schützen. Lobende Ausnahmen stellen nur die Politiker Osteuropas, wie der Gastredner Václav Klaus oder der ungarische Premierminister Viktor Orbán dar. Viele Flüchtlinge wären nicht nach Europa geflohen, wenn man sie in den Herkunftsländern in sicheren UN-Lagern betreut hätte. Durch die mangelnde Sicherung der EU-Außengrenze sind aber unzählige Menschen - vor allem wehrfähige junge Männer - nach Europa gekommen um sich hier ihre Destination auszusuchen.
Der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer rief in Erinnerung, dass die „Flüchtlingskrise“ schon lange vor ihrem Ausbruch absehbar gewesen sei. Das österreichische Innenministerium sei gewarnt gewesen. Österreich hätte es aber verabsäumt mit jenen Staaten, die auf dem Weg der Flüchtlinge liegen, rechtzeitig in Kontakt zu treten. Stattdessen habe man im letzten Jahr unzählige Flüchtlinge unkontrolliert durch Österreich geschickt. Die Bundesregierung habe damit einen Gesetzesbruch begangen, den es in Zukunft zu vermeiden gilt.