Die FPÖ im Europäischen Parlament
Lesen Sie kurz und prägnant zusammengefasst das Wesentliche dazu.
Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union im Jahr 1995 wählt die österreichische Bevölkerung auch die heimischen Abgeordneten zum Europäischen Parlament (EP). Dieses beschließt gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union – der gemeinhin als EU-Ministerrat gilt – einen Großteil der EU-Rechtsakte und den EU-Haushalt.
Das Europäische Parlament hat seinen offiziellen Sitz im französischen Straßburg, wobei zusätzliche Plenarsitzungen auch in Brüssel abgehalten werden. Nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU setzt sich das Parlament in der Wahlperiode von 2019 bis 2024 aus insgesamt 705 Abgeordneten zusammen. Seit 1979 werden die einzelnen EP-Mitglieder in der gesamten EU zudem direkt gewählt.
FPÖ kooperiert mit anderen Parteien in Europa
Die Mitgliedstaaten entsenden je nach ihrer Größe mindestens sechs und maximal 96 Abgeordnete. Österreich verfügt derzeit über 19 Europaabgeordnete. Die FPÖ stellt seit der letzten Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 im Rahmen ihrer Delegation drei österreichische Abgeordnete in dieser Institution. Harald Vilimsky (Bild) ist seit dem Jahr 2014 Abgeordneter und freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament.
Ähnlich dem österreichischen Nationalrat organisieren sich die Mitglieder des Europäischen Parlaments in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten. Die Delegation der FPÖ gehört seit 2019 der Fraktion „Identität und Demokratie“ an, in der unter anderem auch die italienische Lega sowie die Alternative für Deutschland vertreten sind. Die freiheitlichen Mandatare im Europäischen Parlament sind außerdem in den Freiheitlichen Parlamentsklub im österreichischen Parlament in Wien integriert.