Corona & Wirtschaft

Die Corona-Krise hat viele Aspekte. Die Maßnahmen dagegen sind weltweit sehr umstritten, die Berichterstattung in den Main-Stream-Medien jedoch sehr einseitig.

Das Freiheitliche Bildungsinstitut betrachtet in dieser Serie die andere Seite und gibt den Unterrepräsentierten eine Stimme.

Während sich unsere heimischen Betriebe an die strengen Corona-Maßnahmen gehalten haben, und vor allem Klein- und Mittel-Unternehmen und viele Ein-Personen-Unternehmen noch immer über die bürokratischen Fallstricke der Förderfonds stolpern und ums nackte Überleben kämpfen, können sich global operierende Unternehmen, denen Heimatliebe und regionaler Zusammenhalt völlig fremd sind, als Gewinner der Krise feiern lassen. Corona hat eine weltweite Wirtschaftskrise ausgelöst, deren Auswirkungen noch nicht abschätzbar sind. Corona hat aber auch einige glühenden Globalisierungsbefürworter zum Umdenken gebracht.

Es hat sich gezeigt, dass es nicht klug war, jahrelang die Globalisierung unserer Wirtschaftsmärkte bedingungslos voranzutreiben und lokale und regionale Produzenten und Unternehmen an den Rand des österreichischen Wirtschaftstreibens zu drängen. Insbesondere in strategischen Bereichen wie in der Medizinproduktion und der Grundversorgung muss eine Stärkung regionaler Stränge erfolgen, wenn wir nicht nach COVID-19 aufgrund einer anderen Krise wieder in komplette wirtschaftliche Agonie verfallen wollen. Corona ist nicht nur ein Virus, das unsere Gesundheit gefährdet, sondern auch ein Mahnmal dafür, mit welchen Folgen unkontrollierte Globalisierung einhergeht.

Seit Beginn des Lockdowns in Österreich vor über einem Jahr, im März 2020 gab es seitens der Entscheidungsträger immer wieder Erklärungen, den Wirtschaftsstandort Österreich unterstützen zu wollen. Schnell wurden aber kritische Stimmen laut, da einfache zielgruppen-gerichtete Maßnahmen nicht so rasch wie die Ankündigungen getroffen wurden. Beispielsweise ein Entschädigungsanspruch für alle Betriebe, die von einem Betretungsverbot betroffen waren, oder eine antragslose Akontozahlung durch die Finanzämter. Eine Vereinfachung in der Antragstellung für Hilfsgelder oder eine sofortige Hilfe für Unternehmen aus den Rücklagen der Wirtschaftskammer, die sich aus den Zwangsbeiträgen der Mitglieder auf 1,4 Mrd. EUR angehäuft haben.

Dass die Abwicklung der Unterstützungs-Fonds durch die Wirtschaftskammer durchgeführt wurde, stand im Kreuzfeuer der Kritik, da wir in Österreich bereits eine Institution haben, die hier schnell und unbürokratisch hätte handeln können: nämlich das Finanzamt. Ebenso verlief die Gründung der COFAG – der COVID-19 Finanzierungsagentur – nicht kritiklos, denn man hatte anfänglich den Eindruck der Intransparenz, eine wirksame Kontrolle der Vergabe von Milliarden an COVID-19-Krisenhilfe durch einen Beirat schien bei der Gründung nicht vorgesehen gewesen zu sein.

Corona hat das gesellschaftliche, das wirtschaftliche, und das politische Leben auf den Kopf gestellt: Unternehmer wurden zu Bittstellern degradiert: Bei der Wirtschaftskammer für den Härtefallfonds und beim AMS für Kurzarbeitsregelungen. Die Auflagen und Regelungen der wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen waren undurchsichtig und alles andere als einfach, sodass sich viele Betriebe im Auflagendschungel kaum zurechtfanden.

Bei über 50 Prozent mehr Arbeitslosen und über einer Million Menschen in Kurzarbeit im letzten Jahr wird man sich dem Schluss nicht verwehren können, dass der Weg, den die Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise gewählt hat, nicht alternativlos gewesen wäre: Zahlen der EUROSTAT zufolge ist in keinem anderen Staat des EWR die Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2020 so stark gesunken, wie in Österreich. Mit einer Schrumpfung des BIP um 4,3% im Vergleich zum 3. Quartal 2020 war der Rückgang rund 10-mal höher als im EU-Durchschnitt.

Österreich hatte in dieser Phase einen der härtesten Lockdowns und gleichzeitig verunsicherte die unklare Anti-Corona-Politik die Konsumenten und Unternehmen, die darauf mit Konsum- und Investitionszurückhaltung reagierten.

Dass es konsequente Maßnahmen braucht, um eine solche Pandemie aufzuhalten, steht außer Zweifel. Dass man anfangs jedoch sehr zögerlich reagierte, danach die Wirtschaft dem kompletten Lockdown aussetzte, sie Wochen später unter höchst einschränkenden Bedingungen wieder hochfuhr, dann wieder einen Lockdown verhängte, war kaum nachvollziehbar. Außer Durchhalteparolen gab es kaum Zukunftsperspektiven. Viele wissen heute noch nicht, wie es in ihrem Unternehmen weitergehen soll.

Und wer schlussendlich die Kosten für die vielen Bundesmilliarden tragen wird, die offiziell freigegeben wurden, ist klar:  Wir alle! Die Steuerzahler.

Immer mehr Menschen meinen, dass es höchst an der Zeit wäre, unsere heimischen Potenziale und regionalen Unternehmen zu fördern und zu unterstützen, um Österreich krisenfest zu machen, vor allem bei der Produktion von Medizinprodukten und bei der alltäglicher Grundversorgung - mit in Österreich erzeugten Gütern.  Denn es ist schwer zu verstehen, dass Internetriesen wie Amazon die großen Profiteure der Notsituation sind, während in Österreich durch gesetzliche Bevormundung Arbeitsplätze vernichtet und Unternehmen in die Pleite gedrängt wurden.