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21. Mai 2024

Die digitale Bevormundung

Wie Facebook, X (Twitter) und Google uns vorschreiben wollen, was wir denken, schreiben und sagen dürfen

Verlag: FBV

ISBN:   978-3-95972-570-5

Der Autor des Buches „Die digitale Bevormundung“, Joachim Nikolaus Steinhöfel, wurde über die Grenzen Deutschlands hinaus als Anwalt bekannt, da er die erste einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkte, mit der Facebook verboten wurde, Beiträge und Kommentare ohne vorherige Anhörung und Begründung zu löschen oder Nutzerkonten zu sperren. Seine Expertise ist vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages bis zum US-Senat gefragt, und wenn es um rechtswidrige Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch Facebook, YouTube und Co geht, fällt sein Name.

Steinhöfel zählt zu den streitbarsten Verteidigern der Meinungsfreiheit und ist ein Vorkämpfer, was unzählige Klagen gegen Facebook und Co betrifft. Er kann eine bemerkenswerte Erfolgsquote in Bezug auf Anfechtungen von Löschungen, Sperrungen und anderen Rechtswidrigkeiten vor Gericht aufweisen.

Am Buchdeckel werden folgende Aussagen getroffen:

„Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurch-setzungsgesetzes, geworden ist.“

In seinem Buch „Die digitale Bevormundung“, das auch für Nichtjuristen verständlich lesbar geschrieben ist, klärt Rechtsanwalt Steinhöfel über die Methoden von Big Tech auf und legt dar, wie man sich dieser vermeintlichen Übermacht in den Weg stellen kann.

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