Landtagswahl Oberösterreich 2009
Bei der Landtagswahl am 27. September 2009 trat erstmals Landesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Dr. Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten 15 Prozent der Stimmen, was ein Plus von 7 Prozent bedeutete, sowie 9 Mandate (+5) im Oberösterreichischen Landtag.
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Die SPÖ musste starke Verluste verzeichnen und die Grünen rutschten wieder auf den vierten Platz hinter die Freiheitlichen ab.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach sechsjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im September 2009 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte erstmals Landesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat. Landesparteiobmann Lutz Weinzinger verzichtete auf die Kandidatur und verblieb im Nationalrat.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Heimatland in eigener Hand“ stand, auf die Themenschwerpunkte Sicherheit, Soziales und Familien. Die FPÖ forderte u.a. Sanktionen für integrationsunwillige Migranten, die Abschiebung straffälliger Asylwerber, die Abschaffung des Bleiberechts, eine jährliche Anpassung der Familienleistungen und Landesförderungen sowie eine geringere Besteuerung der Überstunden. Als Ziel wurde der Einzug in die oberösterreichische Landesregierung definiert. Dies wurde auch in einer eigenen Plakatkampagne mit dem Slogan „Bereit zur Verantwortung“ untermauert.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Oberösterreich zur Landtagswahl:
„Bereit zur Verantwortung: Kampf dem Verbrechen statt leerer Versprechen“
„Dafür steht nur die FPÖ: Heimatland in eigener Hand“
„Bereit zur Verantwortung: Starker Mittelstand fürs Heimatland“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2009 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Oberösterreichische Volkspartei – Liste Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer (ÖVP)
Sozialdemokratische Partei Oberösterreichs (SPÖ)
Die Grünen Oberösterreich – Die Grüne Alternative (GRÜNE)
Freiheitliche Partei Oberösterreichs (FPÖ)
Bündnis Zukunft Österreich – Liste Uschi Haubner (BZÖ)
Kommunistische Partei Oberösterreichs (KPÖ)
Die Christen Oberösterreich (DC)
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2009 | ± | Mandate 2009 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 400.365 | 46,76% | +3,34% | 28 | +3 |
| SPÖ | 213.555 | 24,94% | -13,39% | 14 | -8 |
| FPÖ | 130.937 | 15,29% | +6,89% | 9 | +5 |
| GRÜNE | 78.569 | 9,18% | +0,12% | 5 | +0 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Josef Pühringer, trotz zurückgewonnener absoluter Mehrheit in der Landesregierung, für die Fortsetzung des Arbeitsübereinkommens mit den Grünen unter Landesrat Rudolf Anschober. Auf Grund des Proporzsystems erhielt die SPÖ zwei Landesräte und einen Landeshauptmann-Stellvertreter und die FPÖ einen Landesrat.
Manfred Haimbuchner wechselte nach der Wahl vom Nationalrat in die oberösterreichische Landesregierung und wurde Landesrat für Wohnbau, Naturschutz und Sparkassenaufsicht.