Landtagswahl Kärnten 2004
Bei der Landtagswahl am 07. März 2004 trat Landeshauptmann Dr. Jörg Haider zum letzten Mal als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen konnten ihr Ergebnis aus dem Jahr 1999 nicht nur halten sondern auch leichte Zugewinne verzeichnen. Mit knapp über 42 Prozent erzielte die FPÖ das bisher stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Kärnten. Das entsprach 16 Mandaten im Landtag.
Die SPÖ konnte zulegen, blieb aber auf den zweiten Platz hinter den Freiheitlichen. Die ÖVP musste starke Verluste verzeichnen. Erstmals zogen die Grünen in den Landtag ein.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im März 2004 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte erneut Landeshauptmann Jörg Haider als Spitzenkandidat. Die FPÖ stand vor einer schwierigen Ausgangssituation, da nach den innerparteilichen Turbulenzen in Knittelfeld und der Wahlniederlage bei der Nationalratswahl 2002 bei sämtlichen Landtagswahlen starke Verluste verzeichnet werden mussten. Als Wahlziel wurde dennoch der erste Platz sowie die Verteidigung des Landeshauptmannsessels definiert. Der Wahlkampf selbst war ganz auf den Spitzenkandidaten Jörg Haider zugeschnitten.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „In Kärnten gehen die Uhren anders“ stand, auf die Themenbereiche Jugend, Soziales, ‚Pflege und Familie. Die FPÖ kommunizierte vor allem die positiven Inhalte und Erfolge Kärntens seit dem Jahr 1999. Als Kontrast wurden die „Negativ-Entwicklungen“ im SPÖ-dominierten Wien dargestellt. Die Kernbotschaft der Freiheitlichen lautete „Kärnten ist mit Jörg Haider auf einem neuen, besseren Weg unterwegs“. SPÖ und ÖVP wurden in der Kommunikationsstrategie als „alt“ dargestellt. Wo sie regieren, gehe es bergab. Ziel der FPÖ war es, über den Verkauf der politischen Leistungen und Erfolge Sicherheit und Vertrauen in die Person Jörg Haider aufzubauen. Ein inhaltlicher Schwerpunkt war die Umsetzung eines Pflegeschecks als nächster sozialpolitischer Meilenstein neben dem bereits umgesetzten Kinderscheck. Weiters wurden auch Jugendmaßnahmen im Ausbildungs- und Arbeitsmarkbereich angekündigt.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Kärnten zur Landtagswahl:
„Der neue Weg – Kärnten im Aufschwung“
„An Bessern kriag ma nimma“
„Weil er uns versteht“
„Jörg Haider heißt für mich: Familie“
„Jörg Haider heißt für mich: Heimat“
„Jörg Haider heißt für mich: Zukunft“
„Jörg Haider heißt für mich: Aufschwung“
„Nur der Vergleich macht sicher“
„Bei uns in Kärnten gehen die Uhren anders!“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2004 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Jörg Haider - Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Die Grünen Kärnten - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
Sicher absolut unabhängig (SAU)
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2004 | ± | Mandate 2004 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| FPÖ | 139.479 | 42,43% | +0,37% | 16 | +0 |
| SPÖ | 126.325 | 38,43% | +5,57% | 14 | +2 |
| ÖVP | 38.256 | 11,64% | -9,10% | 4 | -4 |
| GRÜNE | 22.053 | 6,71% | +2,78% | 2 | +2 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Jörg Haider für Verhandlungen mit der SPÖ. In der Folge wurde eine blau-rote Landesregierung mit Jörg Haider (FPÖ) als Landeshauptmann und Reinhart Rohr (SPÖ) als 2. Landeshauptmann-Stellvertreter gebildet. Weiters stellten die Freiheitlichen mit Gerhard Dörfler den 1. Landeshauptmann-Stellvertreter und mit Uwe Scheuch den Landesrat für Bildung, Schulwesen, Fachhochschulen, Landesplanung, KAGIS, Arbeitsmarkt, Wohnbau, Naturparks, Naturschutz und Wirtschaft.
Auf Grund des Proporzsystems erhielt die SPÖ drei Regierungsmitglieder und die ÖVP einen Landesrat.