Landtagswahl Steiermark 2015
Bei der Landtagswahl am 31. Mai 2015 trat erstmals Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erzielten mit 26 Prozent (einem Plus von 16 Prozent) das bisher stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte in der Steiermark. Das entsprach 14 Mandaten im Landtag, einem Plus von 8 Sitzen.
Stärkste Kraft wurde die SPÖ unter Landeshauptmann Mag. Franz Voves, die allerdings herbe Verluste verzeichnen musste. Die ÖVP verlor ebenfalls stark. Die Grünen konnten leicht zulegen. Die KPÖ hielt, trotz leichter Stimmenverluste, ihre Mandatszahl.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im Mai 2015 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte erstmals Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek als Spitzenkandidat. Landesparteiobmann Landesrat Gerhard Kurzmann verzichtete auf die Spitzenkandidatur und schlug Mario Kunasek vor.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Steirerland in Steirerhand“ stand, auf die Themenschwerpunkte Sicherheit, Asyl, Soziales und Gesundheit. Die FPÖ forderte u.a. die Abschiebung straffälliger Ausländer, einen Stopp für unkontrollierte Massenzuwanderung, ein absolutes Bettelverbot, welches vor allem in der Landeshauptstadt Graz thematisiert wurde, gezielte Maßnahmen gegen die Abwanderung aus dem ländlichen Raum, Förderungen für Klein- und Mittelbetriebe, die Schaffung von leistbarem Wohnraum sowie die Sicherung der Gesundheitsversorgung. Als Ziel wurde das „Brechen der rot-schwarzen Koalition“ und der Regierungsanspruch definiert.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Steiermark zur Landtagswahl:
„Steirerland in Steirerhand“
„Wir sind für die STEIRER da!“
„NEUE ARBEIT braucht das Land“
„FREMD im eigenen Land?“
„CHANCE auf Veränderung!“
„Damit HEIMAT ZUKUNFT hat“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2015 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
NEOS - Das Neue Österreich und Liberales Forum (NEOS)
Team Stronach (TS)
Piratenpartei Österreichs (PIRAT)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2015 | ± | Mandate 2015 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| SPÖ | 189.763 | 29,29% | -8,97% | 15 | -8 |
| ÖVP | 184.300 | 28,45% | -8,74% | 14 | -8 |
| FPÖ | 173.332 | 26,76% | +16,10% | 14 | +8 |
| GRÜNE | 43.272 | 6,68% | +1,13% | 3 | +0 |
| KPÖ | 27.339 | 4,22% | -0,19% | 2 | +0 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich die SPÖ für Verhandlungen mit der ÖVP. Landeshauptmann Franz Voves kündigte bereits vor der Wahl an bei einem Wahlergebnis von unter 30 Prozent zurückzutreten. Nach Abschluss der Verhandlungen wurde verkündet, dass der bisherige Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer (ÖVP) die Landesregierung anführen werde. Somit verzichtete die SPÖ als stimmenstärkste Partei auf den Landeshauptmann. Das Proporzsystem in der Steiermark wurde abgeschafft und eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ gebildet.
FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek wechselte nach der Wahl vom Nationalrat in den steirischen Landtag und wurde Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs. In weiterer Folge wurde Kunasek an einem außerordentlichen Landesparteitag im Oktober 2015 zum neuen Landesparteiobmann der FPÖ-Steiermark gewählt. Gerhard Kurzmann übernahm die Funktion des 3. Landtagspräsidenten.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_der_Steiermark_2015