Landtagswahl Salzburg 2013
Bei der vorgezogenen Landtagswahl am 05. Mai 2013 trat Landespartei- und Klubobmann LAbg. Dr. Karl Schnell zum letzten Mal als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten 17 Prozent der Stimmen, was ein Plus von 4 Prozent bedeutete, sowie 6 Mandate (+1) im Salzburger Landtag.
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Wilfried Haslauer, die allerdings starke Verluste verzeichnen musste. Die SPÖ unter Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller verlor ebenfalls stark an Zustimmung und musste den ersten Platz nach 9 Jahren wieder abgeben. Die Grünen konnten starke Zugewinne verbuchen und den dritten Platz erreichen. Erstmals zog das neugegründete Team Stronach in den Landtag ein.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Auf Grund des „Salzburger Spekulationsskandals“ und des Rücktritts des Finanzlandesrats und 2. Landeshauptfrau-Stellvertreters David Brenner (SPÖ) wurde die Gesetzgebungsperiode vorzeitig beendet und im Mai 2013 ein neuer Landtag gewählt. Für die FPÖ fungierte dabei das letzte Mal Landespartei- und Klubobmann LAbg. Karl Schnell als Spitzenkandidat.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Damit Heimat Zukunft hat!“ stand, auf die Themenschwerpunkte Teuerung, Sicherheit, Familie, Jugend und Senioren. Die FPÖ forderte u.a. einen Gebührenstopp, eine Spritpreisgrenze, die Schaffung von günstigem Wohnraum, die Abschiebung straffälliger Asylwerber, ein Bettelverbot sowie den Erhalt von Polizeistellen. Auch der Spekulationsskandal wurde in einer eigenen Plakatkampagne mit dem Slogan „Weil Salzburg kein Casino ist!“ thematisiert.
Im Bereich der Familien- und Jugendpolitik setzten sich die Freiheitlichen für ein Schulstartgeld in der Höhe von 250 Euro, kostenlose Kindergärten, Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung, Anpassungen bei kleinen und mittleren Pensionen, die kostenlose Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln für Jugendliche und Pensionisten sowie die Bevorzugung von österreichischen Staatsbürgern bei Studienplätzen und Lehrstellen ein.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Salzburg zur Landtagswahl:
„Weil Salzburg kein Casino ist!“
„JETZT SCHNELL: Familien stärken – Weil wir ihm vertrauen!“
„JETZT SCHNELL: Weil wir ihm vertrauen!“
„JETZT SCHNELL: CHANCEN für die JUGEND – Weil wir ihm vertrauen!“
„Weil wir Sicherheit statt falscher Toleranz brauchen!“
„Rekord-Spritpreise: Runter mit der Mineralölsteuer!“
„Steuergeld ist Bürgergeld“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2013 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Sozialdemokratische Partei Österreichs - Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ)
Salzburger Volkspartei - Dr. Wilfried Haslauer (ÖVP)
Freiheitliche Partei Salzburg - Karl Schnell (FPÖ)
Die Grünen - Die Grüne Alternative - Astrid Rössler (GRÜNE)
Salzburger Piraten - Bürgerbeteiligung, Transparenz und 340 Millionen mehr Gründe dieses Mal die Piratenpartei zu wählen - Wolfgang Bauer (PIRAT)
Kommunistische Partei Österreichs - Josef Enzendorfer (KPÖ)
Team Stronach für Salzburg - Hans Mayr (TEAM)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2013 | ± | Mandate 2013 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 77.312 | 29,01% | -7,52% | 11 | -3 |
| SPÖ | 63.460 | 23,81% | -15,58% | 9 | -6 |
| GRÜNE | 53.779 | 20,18% | +12,82% | 7 | +5 |
| FPÖ | 45.387 | 17,03% | +4,01% | 6 | +1 |
| TEAM | 22.217 | 8,34% | +8,34% | 3 | +3 |
Regierungsbildung
ÖVP-Spitzenkandidat Wilfried Haslauer entschied sich nach der Wahl für Verhandlungen mit den Grünen und dem Team Stronach. In der Folge wurde eine schwarz-grün-gelbe „Dreierkoalition“ mit Wilfried Haslauer (ÖVP) als Landeshauptmann, Astrid Rössler (Grüne) als 1. Landeshauptmann-Stellvertreterin und Hans Mayr (Team Stronach) als Landesrat gebildet.
FPÖ-Spitzenkandidat Karl Schnell gab nach 21 Jahren die Funktion des Landesparteiobmannes der FPÖ-Salzburg ab. Sein Nachfolger wurde NAbg. Rupert Doppler. Die Funktion des Klubobmanns des Freiheitlichen Landtagsklubs führte Schnell weiter aus.