Landtagswahl Oberösterreich 2021
Bei der Landtagswahl am 26. September 2021 trat erneut Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen mussten starke Verluste verzeichnen und erzielten 20 Prozent (ein Minus von 10 Prozentpunkten) und erreichten damit 11 Mandate (-7).
Stärkste Kraft wurde die ÖVP von Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer. Die SPÖ hielt ihr Ergebnis aus dem Jahr 2015. Die Grünen konnten leicht zulegen. Erstmals zogen die NEOS und die Corona-impfkritische Partei MFG in den Landtag ein.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach sechsjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im September 2021 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte erneut Landesparteiobmann Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat.
Die FPÖ setzte in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Heimat. Leistung. Sicherheit. Nur mit uns.“ stand, auf die Themenschwerpunkte Heimat, Freiheit, Sicherheit, Integration, Leistung, Familien, Infrastruktur, Umwelt & Energie, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft, Jugend und Frauen.
Die Freiheitlichen forderten u.a. die verstärkte Durchführung von Grenzkontrollen, die konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter, das Erlernen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für Sozialleistungen, gerechte Löhne und Gehälter für Arbeitnehmer, die Stärkung des traditionellen Familienbildes, eine flächendeckende Blackout-Vorsorge, einen „Umweltschutz mit Hausverstand“, den Ausbau der leistbaren Tagesbetreuung, die Förderung der Nahversorgung sowie Null Toleranz bei Gewalt gegenüber Frauen.
Auch der Themenschwerpunkt „Freiheit“ in Bezug auf die Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung war ein zentrales Thema des Wahlprogramms.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ zur Landtagswahl:
„Unser Land. Unsere Regeln. Nur mit uns.“
„Unsere Heimat. Unser Auftrag. Nur mit uns.“
„Unsere Heimat. Unsere Freiheit“
„Sichere Heimat. Sichere Grenzen. Nur mit uns.“
Sicherheit für Generationen.“
„Freiheit ist wählbar.“
HIER geht es zum Wahlprogramm der FPÖ für die Landtagswahl 2021.
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2021 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Liste Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP (ÖVP)
FPÖ Oberösterreich – Dr. Manfred Haimbuchner (FPÖ)
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Die Grünen – Die Grüne Alternative OÖ (GRÜNE)
NEOS – Das Neue Oberösterreich (NEOS)
MFG – Österreich Menschen – Freiheit – Grundrechte (MFG)
Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke (KPÖ)
Bestes Oberösterreich – Ehrlich, transparente und offene Wahlplattform: Gesunde Politik statt Parteipolitik für das bestmögliche Oberösterreich (BESTE)
Unabhängige Bürgerbewegung (UBB)
Christliche Partei Österreichs (CPÖ)
Referendum (R)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2021 | ± | Mandate 2021 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 303.835 | 37,61% | +1,24% | 22 | +1 |
| FPÖ | 159.692 | 19,77% | -10,59% | 11 | -7 |
| SPÖ | 150.094 | 18,58% | +0,21% | 11 | +0 |
| GRÜNE | 99.496 | 12,32% | +2,00% | 7 | +1 |
| MFG | 50.325 | 6,23% | +6,23% | 3 | +3 |
| NEOS | 34.204 | 4,23% | +0,76% | 2 | +2 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Thomas Stelzer für Verhandlungen mit den Freiheitlichen. In der Folge wurde die schwarz-blaue Regierungszusammenarbeit in Oberösterreich mit Thomas Stelzer (ÖVP) als Landeshauptmann und Manfred Haimbuchner (FPÖ) als Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesrat für Wohnbau, Naturschutz und Familien fortgesetzt. Weiters stellen die Freiheitlichen mit Günther Steinkellner den Landesrat für Verkehr und Straßenbau.
Auf Grund des Proporzsystems erhielten SPÖ und Grüne jeweils einen Landesrat.
HIER geht es zum Regierungsprogramm „Oberösterreich. Unsere Zukunft. Unser Auftrag. Zusammen. Arbeiten.“ von ÖVP und FPÖ.