Landtagswahl Oberösterreich 2015
Bei der Landtagswahl am 27. September 2015 trat erneut Landesparteiobmann Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erzielten mit 30 Prozent (einem Plus von 15 Prozent) das bisher stärkste Wahlergebnis ihrer Geschichte in Oberösterreich. Das entsprach 18 Mandaten im Landtag, einem Plus von 9 Sitzen.
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, die allerdings starke Verluste verzeichnen musste und die absolute Mehrheit in der Landesregierung verlor. Die SPÖ musste erneut starke Verluste verzeichnen und rutschte auf den dritten Platz hinter die Freiheitlichen ab. Die Grünen konnten leicht zulegen.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach sechsjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im September 2015 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte erneut Landesparteiobmann Landesrat Manfred Haimbuchner als Spitzenkandidat.
Die Grenzöffnung im September 2015 beeinflusste die Innenpolitik massiv. Die Folgen der Massenzuwanderung im Rahmen der sogenannten Flüchtlingskrise und damit einhergehende soziale und sicherheitspolitische Probleme waren im ganzen Land spürbar.
Die FPÖ setzte in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Unser Oberösterreich für unsere Leute“ stand, auf die Themenschwerpunkte Asyl, Integration, Sicherheit, Soziales und Familien.
Die Freiheitlichen forderten u.a. „Keine Toleranz für Sozialmissbrauch“, die Streichung von Sozialleistungen bei mangelndem Integrationswillen, einen Stopp für unkontrollierte Zuwanderung, die Abschiebung straffälliger Ausländer, einen jährlichen Islamisierungsbericht, die Abschaffung des „Binnen-I“ sowie die verpflichtende Einführung der deutschen Sprache am Schulhof. Im Bereich der Familien- und Sozialpolitik forderte die FPÖ den Ausbau der Landesförderungen, die geringere Besteuerung der Überstunden sowie die Senkung von Strom- und Gaspreisen. Auch der Ausbau der direkten Demokratie war Teil des Wahlprogrammes.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ zur Landtagswahl:
„GERECHTE LÖHNE, SICHERE ARBEITSPLÄTZE: Weil ER uns ERNST NIMMT!“
„RESPEKT FÜR DIE ÄLTERE GENERATION: Weil ER uns ZUHÖRT!“
„SICHERE GRENZEN, sichere Heimat!
„DAMIT WIR UNS RICHTIG VERSTEHEN: Ohne DEUTSCH keine Sozialleistungen“
"Andere zögern, ich pack´an!"
"Die Menschen. Das Land. Meine Berufung."
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2015 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Liste Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer – ÖVP (ÖVP)
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Die Grünen Oberösterreich (GRÜNE)
Neos – Das Neue Österreich (NEOS)
Christliche Partei Österreichs (CPÖ)
Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke (KPÖ)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2015 | ± | Mandate 2015 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 316.290 | 36,37% | -10,39% | 21 | -7 |
| FPÖ | 263.985 | 30,36% | +15,07% | 18 | +9 |
| SPÖ | 159.753 | 18,37% | -6,57% | 11 | -3 |
| GRÜNE | 89.703 | 10,32% | +1,14% | 6 | +1 |
Regierungsbildung
Auf Grund der verlorenen Mehrheit im Landtag konnte die Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen nicht mehr fortgesetzt werden. Landeshauptmann Josef Pühringer entschied sich für Verhandlungen mit den Freiheitlichen. In der Folge wurde die erste schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich mit Josef Pühringer (ÖVP) als Landeshauptmann und Manfred Haimbuchner (FPÖ) als Landeshauptmann-Stellvertreter und Landesrat für Wohnbau, Naturschutz, Hochbau, Baurecht und Familien gebildet. Weiters stellten die Freiheitlichen mit Elmar Podgorschek den Landesrat für Sicherheit, Feuerwehrwesen und Hochwasserschutz sowie mit Günther Steinkellner den Landesrat für Infrastruktur.
Auf Grund des Proporzsystem erhielten SPÖ und Grüne jeweils einen Landesrat.
Weblinks, Quellen
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Ober%C3%B6sterreich_2015
Runde der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl 2015: