Landtagswahl Niederösterreich 2013
Bei der Landtagswahl am 03. März 2013 trat erneut Landesparteiobfrau Landesrätin Barbara Rosenkranz, MA als Spitzenkandidatin für die FPÖ an. Die Freiheitlichen mussten Verluste verzeichnen und erzielten 8 Prozent (ein Minus von 3 Prozentpunkten) und erreichten 4 Mandate (-2).
Stärkste Kraft wurde die ÖVP unter Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, die trotz Verluste ihre absolute Mehrheit verteidigen konnte. Die SPÖ musste erneut eine Niederlage verzeichnen und die Grünen konnten leicht zulegen. Erstmals zog das neugegründete Team Stronach in den Landtag ein und erreichte den dritten Platz.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im März 2013 ein neuer Landtag gewählt. Für die FPÖ fungierte erneut Landesparteiobfrau und Landesrätin Barbara Rosenkranz als Spitzenkandidatin.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Mut zur Heimat – Niederösterreich zuerst!“ stand, auf die Themen Kriminalitätsbekämpfung, Spekulationsverbot, ÖVP-Arroganz und ÖVP-Machtmissbrauch. Als Ziel wurde u.a. das Brechen der absoluten Mehrheit der Volkspartei definiert. Im Bereich „Asyl und Zuwanderung“ forderte man ein Ende des Asylmissbrauchs und die Rückbesinnung des Asylrechts auf den Kerngedanken.
Der Themenschwerpunkt „Familie“ war ebenfalls ein wichtiger Bestandteil des Wahlprogrammes. Gerade mit Barbara Rosenkranz stellte man hierbei eine prononcierte Familienpolitikerin auf. Die FPÖ forderte eine größere Wertschätzung der Familien und eine Anpassung der Familienleistungen an die Inflation.
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2013 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Die Grünen (GRÜNE)
Piratenpartei Österreichs (PIRAT)
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
Team Frank Stronach (FRANK)
Mutbürger (MUT)
Christliche Partei Österreichs - Mitte Partei (CPÖMP)
Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2013 | ± | Mandate 2013 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| ÖVP | 495.557 | 50,79% | -3,60% | 30 | -1 |
| SPÖ | 210.504 | 21,57% | -3,94% | 13 | -2 |
| FRANK | 96.016 | 9,84% | +9,84% | 5 | +5 |
| FPÖ | 80.122 | 8,21% | -2,26% | 4 | -2 |
| GRÜNE | 78.678 | 8,06% | +1,15% | 4 | +0 |
Regierungsbildung
Die ÖVP hatte sowohl im Landtag als auch in der Landesregierung weiterhin die Mehrheit, schloss aber dennoch mit der SPÖ ein Arbeitsübereinkommen. Erwin Pröll wurde erneut zum Landeshauptmann gewählt und übergab 2017 diese Funktion an Johanna Mikl-Leitner. Auf Grund des Proporzsystems erhielt die SPÖ zwei Landesräte und das Team Stronach einen.
Barbara Rosenkranz trat als Landesparteiobfrau zurück und wechselte nach der Nationalratswahl im Herbst ins Parlament. Neuer Landesparteiobmann der FPÖ-Niederösterreich wurde Walter Rosenkranz.
Weblinks, Quellen
FPÖ präsentiert Wahlprogramm zur Landtagswahl 2013:
https://www.youtube.com/watch?v=D9EmhMdWMIQ
https://www.noe.gv.at/wahlen/L20131/Index.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nieder%C3%B6sterreich_2013